Regulierung
15.05.13 Interview mit Conrad Albert, Vorstand Legal, Distribution & Regulatory Affairs von ProSiebenSat.1
ProSiebenSat1 ist gegen eine zentrale Regulierungsbehörde. [mehr…]
Von Dr. Christoph Wagner, Managing Partner von Hogan Lovells Berlin
18.02.13 Die Ankündigung der RTL Group, ihre Programme mit Auslaufen der geltenden Verträge nicht mehr über DVB-T zu verbreiten, leitete das medienpolitische Jahr 2013 mit einem Paukenschlag ein. Was bedeutet das alles für die Zukunft der Rundfunkübertragung? Wie muss, wie kann die Regulierung auf diese Entwicklung reagieren? [mehr…]
Von Lutz Reulecke, Vice President Regulatory Affairs & Public Policy von Sky Deutschland
07.01.13 Eine seltsame Beklommenheit umhüllt einen, wenn man eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt betritt. Eben noch munter und guter Dinge fühlt man sich jedes Mal schlagartig in ein Paralleluniversum versetzt, von dem man nur eines weiß: „Hier hast Du keine Freunde, hier bist Du ganz allein!“. Diese Einschätzung hätte noch vor einigen Jahren vermutlich fast jeder Vertreter eines privat finanzierten Fernsehunternehmens unterschreiben können. Doch in letzter Zeit hat sich die Welt grundlegend geändert und langsam kristallisiert sich ein gemeinsames Interesse bei den Anbietern qualifizierter Medienangebote heraus. [mehr…]
Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW
25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]
Thomas Kreuzer (CSU), Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei
Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer spricht sich dafür aus, die Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abzuschaffen und ein allgemeines Anzeigeverfahren einzuführen, das für Web-TV –Angebote wie für Rundfunkangebote gelten soll, „wenn die inhaltlichen Anforderungen erfüllt werden.“ Zugleich macht er deutlich, dass die Olympia-Streaming-Kanäle von ARD und ZDF einer Genehmigung durch die Politik erfordert hätten, was aber nicht erfolgt sei. Streaming-Kanäle seien Rundfunk, so Kreuzer. [mehr…]
Von Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal, Regulatory & Distribution, Sky Deutschland
Viel wird in der letzten Zeit vom sogenannten „Level Playing Field“ gesprochen. Hinter diesem etwas unscharfen Begriff scheint sich ein verheißungsvolles Versprechen zu verbergen: Wenn man nur gleiche wettbewerbliche Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer schaffen würde, gäbe es einen fairen Wettbewerb in der deutschen Medienlandschaft. Selten wird die Frage gestellt, ob ein Level Playing Field der etablierten Medienbranche in Deutschland tatsächlich weiterhelfen würde. [mehr…]
Thesen von Dr. Alexander Dix, Berliner Datenschutzbeauftragter
Zum 69. Deutschen Juristentag in München referiert der Berliner Beauftragte für Datenschutz- und Informationsfreiheit seine Thesen über die Anforderungen und Grenzen einer Regulierung des Kommunikations- und Datenschutzrechts im Internet. Unter anderem macht er deutlich, dass die „informationelle Selbstbestimmung als wesentliche Funktionsbedingung für freiheitliche Kommunikation Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Grundrechte und deshalb selbst konstitutive Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft“ ist. [mehr…]
Interview mit Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei
Zur Stärkung der deutschen Film- und Fernsehproduktion unternimmt die Politik aus Sicht des Berufsverbands AG DOK zu wenig. Im Gespräch mit dem Chef der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning, werden politische Handlungsoptionen, der Stand der Verhandlungen und die Probleme freier Filmschaffende vor allem mit öffentlich-rechtlichen Auftraggebern, thematisiert. [mehr…]
Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs
Conrad Albert fordert, dass alle Anbieter digitaler Inhalte in Fragen der Medienregulierung und des Medienkonzentrationsrechts gleich behandelt werden. Darüber hinaus sollen seiner Meinung nach die Sonderregulierungen für den Rundfunk beendet werden, um die Meinungsmacht im Fernsehen durch "Meinungswirkung online" zu relativieren. Für welche Rahmenbedingungen der ProSiebenSat.1 Vorstand sich einsetzt, lesen Sie hier. [mehr…]
