Rundfunk
Berlin will den Programmauftrag stärker justieren und auch die Methodik dafür neu festlegen
01.08.18 Interview mit Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär und Chef der Senatskanzlei Berlins
Der neue Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler, fordert ARD und ZDF im Zusammenhang mit dem neuen Telemedienauftrag auf, „weitere Schritte“ angesichts der zunehmenden nonlinearen Verbreitung zu gehen, um [mehr…]
Verständigung über neuen Auftrag für öffentlich-rechtliche Sender bis Oktober möglich
26.03.18 Fragen an Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs, und Oliver Schenk (CDU), Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Die Regierungscheffinnen und -chefs der Länder haben auf ihrer Konferenz im Februar von den öffentlich-rechtlichen Anstalten gefordert, bis zum [mehr…]
Chef der Brandenburger Staatskanzlei: Digitalisierung darf nicht zu einem Mehrbedarf führen
29.08.17 Interview mit Thomas Kralinski, Staatssekretär, Chef der Staatskanzlei Brandenburgs
Bei dem Reformprozess des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht es nach den Worten des Chefs der Brandenburgischen Staatskanzlei Thomas Kralinski zuerst um die Frage, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in [mehr…]
Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff
12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht
Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]
Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab
12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold, Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]
Fake News – Social Bots – Psychometrik
26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen
In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]
Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden
20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln
Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]
Die Länder erwarten von ARD und ZDF grundlegende strukturelle Veränderungen
29.03.17 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Der Chef der Hessischen Staatskanzlei Axel Wintermeyer ist skeptisch, ob stärkere Kooperationen, bessere Programmabstimmungen und [mehr…]
Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist föderalistisch geprägt
20.03.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
„Die Landesgesetzgeber dürfen bei der Rundfunkversorgung zusammenarbeiten, Mehrländeranstalten errichten. Jedoch ist die Planierung aller föderativen Strukturen etwa durch die Errichtung eines oder zweier [mehr…]
Die Landesmedienanstalten müssen mehr öffentliche Debatten anstoßen
27.10.16 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Seit 2010 ist Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Seine Amtszeit endet am 30. September 2016. 2014 beschloss der Landtag in NRW eine Änderung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes. Dies umfasst nun den Passus, dass der Landesmediendirektor künftig ein Jurist mit Befähigung zum Richteramt sein muss. [mehr…]
