Rundfunk

<h4>Medienpolitik:</h4> „Größere Spielräume für die Rundfunkanstalten“

Medienpolitik:

„Größere Spielräume für die Rundfunkanstalten“

von am 01.08.2018

Berlin will den Programmauftrag stärker justieren und auch die Methodik dafür neu festlegen

01.08.18 Interview mit Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär und Chef der Senatskanzlei Berlins

Der neue Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler, fordert ARD und ZDF im Zusammenhang mit dem neuen Telemedienauftrag auf, „weitere Schritte“ angesichts der zunehmenden nonlinearen Verbreitung zu gehen, um [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Politiker sind nicht die besseren Programmchefs“

Medienpolitik:

„Politiker sind nicht die besseren Programmchefs“

von am 26.03.2018

Verständigung über neuen Auftrag für öffentlich-rechtliche Sender bis Oktober möglich

26.03.18 Fragen an Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs, und Oliver Schenk (CDU), Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei

Die Regierungscheffinnen und -chefs der Länder haben auf ihrer Konferenz im Februar von den öffentlich-rechtlichen Anstalten gefordert, bis zum [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Mir geht es um tatsächliche Beitragsstabilität“

Rundfunk:

„Mir geht es um tatsächliche Beitragsstabilität“

von am 29.08.2017

Chef der Brandenburger Staatskanzlei: Digitalisierung darf nicht zu einem Mehrbedarf führen

29.08.17 Interview mit Thomas Kralinski, Staatssekretär, Chef der Staatskanzlei Brandenburgs

Bei dem Reformprozess des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht es nach den Worten des Chefs der Brandenburgischen Staatskanzlei Thomas Kralinski zuerst um die Frage, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Internet:</h4>Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

Internet:

Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

von am 26.04.2017

Fake News – Social Bots – Psychometrik

26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die ARD muss Spiegelbild föderaler Vielfalt bleiben“

Rundfunk:

„Die ARD muss Spiegelbild föderaler Vielfalt bleiben“

von am 29.03.2017

Die Länder erwarten von ARD und ZDF grundlegende strukturelle Veränderungen

29.03.17 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei Axel Wintermeyer ist skeptisch, ob stärkere Kooperationen, bessere Programmabstimmungen und [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

Rundfunk:

„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

von am 20.03.2017

Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist föderalistisch geprägt

20.03.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

„Die Landesgesetzgeber dürfen bei der Rundfunkversorgung zusammenarbeiten, Mehrländeranstalten errichten. Jedoch ist die Planierung aller föderativen Strukturen etwa durch die Errichtung eines oder zweier [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Medienanstalten müssen umdenken“

Medienpolitik:

„Die Medienanstalten müssen umdenken“

von am 27.10.2016

Die Landesmedienanstalten müssen mehr öffentliche Debatten anstoßen

27.10.16 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

Seit 2010 ist Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Seine Amtszeit endet am 30. September 2016. 2014 beschloss der Landtag in NRW eine Änderung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes. Dies umfasst nun den Passus, dass der Landesmediendirektor künftig ein Jurist mit Befähigung zum Richteramt sein muss. [mehr…]