Rundfunkfreiheit
Telemedienauftrag wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwächen
18.06.18 Beitrag von Tabea Rößner, MdB, Medienpolitikerin, Bündnis 90 /Die Grünen
Die von den Regierungschefinnen und Regierungschefs vorgeschlagene Neugestaltung des Telemedienauftrags ist mitnichten der von ihnen hochgelobte Gewinn für alle Beteiligten. Im Gegenteil: Es ist ein Rückschritt [mehr…]
• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter
23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]
Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff
12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht
Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]
Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab
12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold, Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]
Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag
26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]
Sachsen schlägt umfassende Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor
05.03.14 Interview mit Stanislaw Tillich, Ministerpräsident Sachsens
Der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich war der erste, der die Botschaft am 3. Dezember 2013 verkündete: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk würde bis 2016 einen Beitragsüberschuss von etwa einer Milliarde [mehr…]
Medienrechtler sieht großes Konfliktpotenzial bei Umnutzung von Rundfunkfrequenzen
19.09.13 Interview mit Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Hochschullehrer für Medienrecht an der TU Dortmund
Der Medienrechtler Prof. Dr. Tobias Gostomzyk hält eine Umwidmung des UHF-Bandes, über das gegenwärtig im 700 MHz-Bereich DVB-T übertragen wird, durch die EU für unrealistisch. [mehr…]
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