Rundfunkkommission
Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren
20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei
Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]
Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche
22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google
Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]
Meinungsmacht und Marktmacht fallen immer häufiger zusammen
14.08.17 Interview mit Heike Raab (SPD), Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz
„Wir müssen feststellen, dass Meinungsmacht und Marktmacht immer häufiger zusammenfallen. Fragen der Konzentration von Meinungsmacht erhalten inzwischen regelmäßig auch eine wirtschaftliche Dimension und umgekehrt“, kommentiert Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz [mehr…]
Ebnet die Große Koalition den Weg für eine starke konvergente Medienordnung?
25.11.13 Von Lutz Reulecke, Vice President Regulatory Affairs & Public Policy Sky Deutschland
Im Juni kam die wohl späteste Elefantenrunde aller Zeiten im Rahmen der Eröffnungsgala des 25. Medienforums NRW zusammen. [mehr…]
Sachsen-Anhalt ist gegen Jugendkanal aber für crossmediales Jugendangebot
26.08.13 Interview mit Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt
Rainer Robra hat sich im Interview mit medienpolitik.net gegen eine Schließung von vier der sechs Digitalkanäle von ARD und ZDF ausgesprochen. [mehr…]
29.05.13 Rede von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, zur Eröffnung des Mediendialogs Hamburg zum Thema "Fortschritt durch Technik – für eine Governance des Medienwandels" [mehr…]
21.05.13 Berlin lehnt verbindliche Vorgaben für Kinoproduktionen von ARD und ZDF ab, Interview mit Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei Berlins
13 Verbände und Organisationen der Filmwirtschaft haben von den Rundfunkgesetzgebern der Länder gefordert, sicher zu stellen, „dass der deutsche und europäische Kinofilm im Programm [mehr…]
Pressemeldung vom 25. März 2013
TOP-Themen auf medienpolitik.net
ARD-ZDF-Jugendkanal umstritten – Widerstand aus Schleswig-Holstein
Berlin, 25. März 2013. Die Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Jugendkanals von ARD [mehr…]
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