Rundfunkstaatsvertrag
Sachsen-Anhalt plädiert für Beitragsfestsetzung von zwei Jahren - leichte Beitragserhöhung möglich
17.09.18 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Kulturminister des Landes Sachsen-Anhalt
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts, hat in der aktuellen Debatte um den Rundfunkbeitrag und die weitere Ausgestaltung des Auftrages in einem medienpolitik.net-Gespräch eine eindeutige Position gegen eine „Fokussierung“ [mehr…]
Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche
22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google
Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]
Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten
20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]
Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins
Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]
Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln
22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]
• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter
23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]
Medienanstalten fordern schnelle Modernisierung des Rundfunkstaatsvertrages
22.01.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
„Wenn wir nicht wollen, dass uns automatisierte Stimmen wie beispielsweise Alexa von Amazon demnächst die Regeln vorgeben, müssen die [mehr…]
Thüringen setzt sich für relative Beitragsstabilität bis zur „gelernten“ Beitragshöhe von 17,98 Euro ein
27.09.17 Von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland war zu keiner Zeit gänzlich unumstritten. Entstanden aus den von den Alliierten nach dem Vorbild der britischen BBC genehmigten Sendern, wuchs nur langsam [mehr…]
VPRT: Neuer Telemedienauftrag stellt Beihilfekompromiss mit EU in Frage
27.09.17 Interview mit Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT
So massiv wie lange nicht mehr hat sich der VPRT auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung für eine konsequente Reform der Strukturen und des Auftrags von ARD und ZDF ausgesprochen. ARD und ZDF hätten sich systematisch als direkte Wettbewerber zu privaten Medienangeboten [mehr…]
Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung
02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien
Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]
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