Rundfunkstaatsvertrag
Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität
23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]
Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein
21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]
Eine „Integrationspflicht“ von Medien zu fordern, ist verfassungsrechtlich bedenklich
25.08.16 Interview Prof. Dr. Matthias Cornils, Lehrstuhl für Medienrecht, Kulturrecht und öffentliches Recht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Die Mehrheit der Deutschen hat Umfragen zufolge wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien. Große Teile der Bevölkerung beklagen Einseitigkeit und fehlende Objektivität in der medialen Berichterstattung. Umgekehrt treibt [mehr…]
Medienanstalten sprechen sich für die Förderung redaktioneller Inhalte aus
18.07.16 Interview mit Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg und Beauftragter für Europa der DLM
Die Medienanstalten beteiligen sich derzeit intensiv an dem Diskussionsprozess um eine Anpassung der europäischen Regulierungsvorgaben. So haben sie in Stellungnahmen und Gesprächen in Brüssel darauf hingewiesen [mehr…]
KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß
05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]
Von echten Knappheiten und neuen Zugängen
18.02.15 Von Dr. Eva Flecken, Head of Public Policy, Sky Deutschland
Seit der letzten Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags 2010 wird auf den medienpolitischen Foren der Republik hitzig darüber diskutiert, wie die Plattformregulierung im konvergenten Medienzeitalter ausgestaltet sein muss. Wer muss wie geschützt werden? Wer darf aus der Regulierung entlassen werden? Wie soll die goldene oder doch zumindest bronzene Zukunft einer zeitgemäßen Regulierung von Gatekeepern im digitalen Zeitalter aussehen? [mehr…]
Die Konvergenz wartet nicht auf föderale Abstimmungsmechanismen
28.01.15 Von Claus Grewenig, Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)
Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]
Online-Jugendangebot von ARD und ZDF
27.10.14 Fragen an Jacqueline Kraege (SPD), Chefin der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei von Sachsen Anhalt, und Claus Grewenig, VPRT-Geschäftsführer
ARD und ZDF können ein Jugendangebot starten – im Internet. Finanziert werden soll das neue Angebot vor allem durch den Wegfall von zwei Digitalkanälen: EinsPlus (ARD) und ZDFkultur. Die neue Plattform soll ohne Drei-Stufen-Test an den Start gehen können, bei der Nutzung der Inhalte gibt es keine zeitliche Befristung mehr und diese müssen auch nicht programmbezogen sein. [mehr…]
WDR will mehr jüngere Zuschauer digital erreichen
09.07.14 Interview mit Tom Buhrow, Intendant des WDR
Tom Buhrow, seit einem knappen Jahr Intendant des Westdeutschen Rundfunks, will mehr Jugendliche mit seinem Programm erreichen. Mit einem Budget von drei Millionen Euro jährlich sollen neue, möglichst auch crossmedial angelegte Formatideen gefördert werden. Die Kunst sei es, ein jüngeres Programm zu bieten und gleichzeitig das Stammpublikum [mehr…]
Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen
30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln
Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]
