Telemediengesetz
CDU/CSU plant Änderungen des Telemediengesetzes um Intermediäre zu regulieren
21.12.16 Interview mit Nadine Schön MdB (CDU), stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Die CDU/CSU will das Telemediengesetz (TMG) novellieren, um Intermediäre in einem abgestuften Verfahren zu zwingen, schneller rechtswidrige Posts oder Kommentare zu entfernen. Zudem sollen Betreiber ab einer [mehr…]
14.05.13 Der Unterausschuss Neue Medien des Ausschusses für Kultur und Medien hat sich unter Vorsitz von Sebastian Blumenthal (FDP) mit dem Thema „Änderung des Telemediengesetzes“ sowie „Potentiale der WLAN-Netze“ am Montag, den 13. Mai 2013, in einer Expertenanhörung befasst. [mehr…]
14.05.13 Forderungen des eco, Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., bei der öffentlichen Anhörung zum Thema „Änderung des Telemediengesetzes“ sowie „Potentiale der WLAN-Netze“ WLAN-Anhörung im Unterausschuss Neue Medien am 13.05.13 [mehr…]
