Urheberrecht

Leistungsschutzrecht:

Abstimmung im Bundestag zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 01.03.2013

Stellungnahmen und Reden>

01.03.13 Der Bundestag stimmte heute über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzesentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. Lesen Sie im Folgenden Stellungnahmen und Reden. Aktuelle Videobeiträge ausgewählter Reden finden Sie zudem in der Rubrik "Neueste Videos". [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4> „Perspektiven der Filmpolitik 2013“

Filmwirtschaft:

„Perspektiven der Filmpolitik 2013“

von am 08.02.2013

Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf dem Deutschen Produzententag 2013 am 7. Februar 2013

08.02.13 Die Deutsche Produzentenallianz hatte wie üblich vor dem Startschuss der Berlinale zum Deutschen Produzententag geladen. Zur Eröffnung erhielt unter anderem Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Wort, das er ausgiebig nutzte. So ging er unter anderem auf die Verfassungsbeschwerde gegen die FFA ein. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

Leistungsschutzrecht:

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Stephan Thomae, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Die öffentliche Anhörung am 30. Januar 2013 hat bestätigt, dass sich das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten einfügt. Allerdings gibt es zwei Punkte, über die es noch zu beraten gilt. Zum einen sollte durch das Gesetz die bloße Suche im Netz nicht eingeschränkt werden. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4> Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

Medienordnung:

Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

von am 21.12.2012

Zum Jahresende hat medienpolitik.net Chefs von Staatskanzleien und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2013 befragt

21.12.12 - Thomas Kreuzer (CDU), Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns, fordert u.a. eine Überarbeitung der Werberichtlinien für das Fernsehen; Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, schlägt als Sitz eines ARD-ZDF-Jugendkanals Berlin vor; Dr. Christoph Krupp (SPD), Chef der Senatskanzlei Hamburgs, tritt für eine Reform des klassischen Rundfunkbegriffs und der Rundfunkregulierung ein und Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW, plädiert angesichts der aktuellen Probleme einiger Zeitungsverlage für eine Stärkung der Meinungsvielfalt im regionalen und lokalen Bereich. [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4> In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

Urheberrecht:

In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

von am 13.12.2012

Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

13.12.12. Mehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und Urhebern in der Initiative Urheberrecht haben gefordert, das Urheberrecht weiterzuentwickeln, um sowohl neuen Anforderungen der Bürger als auch berechtigten Interessen der Urheber gerecht zu werden. Vom Gesetzgeber verlangt die Initiative, die über 140.000 Kreative vertritt, vor allem eine Reform des Urhebervertragsrechts. Ziel müsse sein, die Verhandlungsmacht der Urheber und ausübenden Künstler effektiv und nachhaltig zu stärken. Außerdem sollen die Verwertungsgesellschaften gestärkt werden. Keinen Reformbedarf sieht die Initiative hingegen beim Urheberpersönlichkeitsrecht. [mehr…]

<h4> Urheberrecht:</h4> „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“

Urheberrecht:

„Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“

von am 07.11.2012

Bernd Neumann, MdB, Staatsminister für Kultur und Medien

07.11.12 - Mit einer Auftaktveranstaltung am 6. November 2012 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaft wurde die Initiative enGAGE! der Öffentlichkeit vorgestellt. Anlässlich dazu hielt Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Rede zum ‚Wert Geistigen Eigentums‘. Ihm sei es ein großes Anliegen, dass sich durch die Arbeit des gemeinnützigen Vereins der „Wert des kreativen Schaffens verdeutlicht und damit auch die gesellschaftliche Akzeptanz für urheberrechtliche Schutzmechanismen steigert“. Für ihn stelle das Urheberrecht „die größte kulturpolitische Herausforderung unserer Zeit“ dar, aber mit großen Chancen. Die gesamte Rede lesen Sie hier. [mehr…]

<h4>Urheberrecht:</h4> Bundesjustizministerin plant keinen Dritten Korb mehr

Urheberrecht:

Bundesjustizministerin plant keinen Dritten Korb mehr

von am 29.10.2012

Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Bundesministerin der Justiz

29.10.12 - In einem Interview bestreitet Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dass Urheber heute schlechter gestellt sind als vor drei Jahren. Gegenüber Kritik, dass noch immer kein Dritter Korb vorliege, stelle die Ministerin klar: „Die Wortwahl eines dritten Korbes habe ich nicht geprägt.“ Allerdings heißt es im Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Regierung anders. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4> Google hofft, Leistungsschutzrecht noch zu kippen

Medienordnung:

Google hofft, Leistungsschutzrecht noch zu kippen

von am 28.10.2012

Interview mit Annette Kroeber-Riel, Director Public Policy, Google

29.10.12 - In einem Interview hat Annette Kroeber-Riel ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass der Bundestag den Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht kippen und diese fruchtlose Debatte beenden werde. Gleichzeitig wies sie aber auch darauf hin, dass Google an einer weiteren Zusammenarbeit mit den Verlagen interessiert ist. [mehr…]

Urheberrecht: </br> Vergüten statt verfolgen

Urheberrecht:
Vergüten statt verfolgen

von am 24.09.2012

Gastbeitrag von Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands Bündnis 90/Die Grünen

Die Debatte um die Reform des Urheberrechts ist kein „Orchideenthema“ für hochspezialisierte Juristinnen und Juristen. Sie betrifft uns alle: Internetnutzer, Kunstliebhaber, Clubbetreiber oder Künstlerinnen und Künstler. Jeden Tag kommen wir mit dem Urheberrecht in Verbindung. Wir leben in einer digitalen Gesellschaft. Das Internet und die digitale Revolution haben unser soziales, politisches, aber auch kreatives Leben verändert. Dieser epochale Wandel spiegelt sich bisher noch nicht ausreichend im Urheberrecht wieder. [mehr…]

Hört den unter 30-Jährigen zu!

Hört den unter 30-Jährigen zu!

von am 20.09.2012

Ein Gastbeitrag von Bruno Kramm, Politischer Geschäftsführer, Piratenpartei Bayern und Bundesbeauftragter für das Urheberrecht der Piratenpartei

Die breite Ablehnung der Akzeptanz des gegenwärtigen Urheberrechts sieht Kramm darin, dass ein Großteil der „digital natives“ das Urheberrecht nur „noch als Bedrohung der Privatsphäre und tiefen Eingriff in den freien Lebensraum“ verstehe. Den Grund sehe er nicht in „mangelnder Moral“, sondern eher in einer Ablehnung der „oligopolen Verwerterstrukturen und ihrer restriktiv vertretenen Nutzungsrechte“. Das Problem der Online-Piraterie betrachte er als hausgemacht und plädierte, „wenn die Verwerter weniger Rechte und damit auch weniger Umsätze erreichen, verschwindet die Piraterie von allein“. [mehr…]