Urheberrecht
Pressemeldung des Bundesverband Musikindustrie e. V. zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ des BmJ (2012)
Pressemeldung des Bundesverbandes Musikindustrie zum Zukunftsforum Urheberrecht des Bundesjustizministeriums am 19.09.2012
Die Vertreter mehrerer Verbände der Kreativwirtschaft haben eine Teilnahme am Zukunftsforum Urheberrecht abgesagt, weil erst „nach drei Jahren in Regierungsverantwortung die Bundesjustizministerin nun lediglich zu einem Forum einlädt, in dem unterschiedliche Ideen für die Zukunft entwickelt werden sollen. Die auf dem Panel sitzenden Akteure haben ihre Positionen zu Geschäftsmodellen, Rechtsdurchsetzung und der Vereinfachung des Urheberrechts aber bereits unzählige Male miteinander ausgetauscht. Es sind also weder neue Erkenntnisse noch konkrete eigene Vorschläge des Bundesministeriums für Justiz zu erwarten.“ [mehr…]
Rede von Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzende
Im Rahmen der Berlin Music Week hielt Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Branchenempfang zu "pop meets politics" am 07.September 2012 ein Impulsreferat. Er fragt nach den Ursachen der schlechten sozialen Absicherung von Künstlern in allen kreativen Bereichen. Mahnende Worte richtet er auf die Ungleichheit zwischen den Gegebenheiten des dynamischen Arbeitsmarkt des 21. Jahrhunderts und den Sozialstrukturen des 19. Jahrhunderts an und betont, dass die digitale Welt braucht ein angepasstes System. Auch zu aktuellen Fragen zur Zukunft des Urheberrechts und zur Rolle der GEMA greift Steinmeier auf. [mehr…]
Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg
Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]
Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]
Interview mit Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Diskussionen zur Notwendigkeit eines neuen Urheberrechts für die digitale Welt stehen mit Etablierung der Piratenpartei immer weiter oben auf der politischen Agenda. Warum dieses Thema so wichtig ist, welche Positionen die Piratenpartei zum Urheberrecht vertritt und wie Kreative von ihren allgemein verfügbaren Werken in einer modifizierten Wertschöpfungskette in Zukunft leben könnten, erläutert Bernd Schlömer. [mehr…]
Interview mit Dr. Wolf Osthaus, Head of Corporate & Regulatory Affairs, United Internet AG
Die jüngste Tagung des Wirtschaftsdialogs unter Teilnahme der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger endete erneut ergebnislos und für die Contentwirtschaft unbefriedigend. Zwar will das Bundesjustizministerium bis zur Sommerpause Vorschläge zur Verbesserung des Auskunftsanspruchs bei P2P-Netzwerken vorlegen, doch die gesamte Filehoster‐ und Streamingproblematik bleibt weiterhin ungelöst. Zu den Teilnehmern des Wirtschaftsdialogs gehört auch der Online-Provider United Internet AG. Dazu neun Fragen an den Cheflobbyisten eines der größten deutschen Internetanbieter, Dr. Wolf Osthaus. [mehr…]
Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG
Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]
Interview mit Ursula Goebel, Direktorin Marketing und Kommunikation der GEMA
Die GEMA gehört zu den Lieblingsfeinden in der Internetcommunity. Die Verwertungsgesellschaft vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Gegenwärtig befindet sich die GEMA in einem Rechtsstreit mit YouTube. Wiederholt war der Server der GEMA Ziel von Hackerangriffen, so zuletzt am 14. und 15. Juni 2012. Der schwerste Anonymous-Angriff bisher fand Ende 2011 statt. Die Server der GEMA wurden attackiert und zeitweise lahmgelegt. Der Angriff hatte zu enormen Einschränkungen für Kunden und Mitarbeiter geführt.
Interview mit Jürgen Doetz, Präsident des VPRT
Die Deutsche Content Allianz hat am 31. Mai in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisse die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.
Interview mit Dr. Mario Rehse, Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz, Bitkom
Der Bitkom vertritt mit mehr als 1.700 Unternehmen fast alle Global Player und gilt somit als Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche. Als Teilnehmer des „Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ des Bundeswirtschaftsministeriums zum Urheberrechtsschutz trägt der Verband einen erheblichen Anteil an Entscheidungen bezüglich des Vorgehens gegen Online-Piraterie. Warum bisher noch keine konkreten Ergebnisse vorliegen, erläutert Dr. Mario Rehse im Interview. [mehr…]
