Vielfaltsicherung
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
CSU: Plattformbetreiber fallen unter die Regulierung der Rundfunk- und Medienordnung
05.05.17 Interview mit Markus Blume, MdL und stellvertretender CSU-Generalsekretär
„Der beschleunigte Medienwandel erzeugt inzwischen einen radikalen Öffentlichkeitswandel“, so Markus Blume, stellvertretender Generalsekretär der CSU in einem medienpolitik.net-Gespräch. Wer in relevantem [mehr…]
Bund-Länder-Arbeitsgruppe: Adblocker stellen eine Gefahr für die Vielfalt journalistisch-redaktioneller Online-Angebote dar
25.04.16 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg
Die Beratungen der Bund-Länder-Kommission gehen in die Endphase mit letzten Anhörungen und Abstimmungen. Bis Juni soll der Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorliegen. Eine der fünf Arbeitsgruppen befasst sich [mehr…]
Bayern will mit Digitalbonus Digitalisierung der Medien fördern
26.10.15 Von Ilse Aigner, Bayerischen Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Wir befinden uns mitten in einem historischen Umbruch. Die Digitalisierung verändert alles – und das in einer nie dagewesenen Geschwindigkeit. Arbeitsabläufe, Kommunikationsstrukturen oder Produktionsprozesse – hier bleibt kein Stein auf dem anderen. Es geht um Industrie 4.0 [mehr…]
Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag
26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]
NRW-Landesmediengesetz geht neue Wege.
05.02.14 Von Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 4. Februar einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Grundlagen für eine wirtschaftlich tragfähige, vielfältige und weiterhin starke Medienlandschaft in NRW geschaffen werden sollen. Der Gesetzentwurf greift hierzu die im Koalitionsvertrag benannten Aufgaben auf und reagiert zugleich auf aktuelle Bedarfe [mehr…]
Sachsen will lokale TV-Anbieter stärker unterstützen
12.12.13 Interviews mit Dr. Johannes Beermann, Chef der Staatskanzlei Sachsens und Dr. Michael Sagurna, Präsident der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
Die aktuelle Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks hat die prekäre Situation der privaten lokalen TV-Sender erneut deutlich gemacht. [mehr…]
