Vielfaltssicherung
Hamburg legt Entwurf für die Regulierung von Intermediären vor
30.07.18 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs
Ein Drittel aller Deutschen greifen täglich auf Intermediäre zu, um sich zu informieren. Dazu zählen Suchmaschinen, Videoportale, Messenger-Dienste aber auch soziale Netzwerke. Damit rücken sie zunehmend in den Fokus der Vielfaltssicherung. Nach der Definition Hamburgs ist [mehr…]
Positive Vielfaltssicherung muss nicht nur angebots-, sondern auch Nutzer orientiert erfolgen
14.12.15 Interview mit Prof. Dr. Birgit Stark, Institut für Publizistik, Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Welche Medien sind für unsere Meinungsbildung relevant? Welche Auswirkungen hat die Konvergenz der Medien auf die Meinungsvielfalt und wie müsste ein zukunftsfähiges Medienkonzentrationsrecht gestaltet sein? Diese Fragen diskutierte die Kommission zur Ermittlung der Konzentration [mehr…]
Länder sind sich über die Ziele der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz uneins
28.04.15 Interview mit Klaus-Peter Murawski (B90/Grüne), Chef der Staatskanzlei Baden-Württembergs, Björn Böhning (SPD), Chef der Staatskanzlei Berlins und Axel Wintermeyer (CDU), Chef der Hessischen Staatskanzlei
Die Erwartungen an die Bund-Länderkommission zur Medienkonvergenz sind hoch. Die Medienwirtschaft erwartet konkrete Ergebnisse über die Gegenstände und die Art und Weise einer Regulierung [mehr…]
Wieviel Regulierung braucht es in der konvergenten Medienwelt?
22.04.15 Von Carine Chardon, Leiterin Medienpolitik / Medienrecht im ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.
Auch in einer konvergenten Medienwelt ist Regulierung kein Selbstzweck, sondern dient stets der Erfüllung konkreter, gesellschaftspolitischer Ziele. Somit bedarf es auch bei einer Überarbeitung der Medienregulierung der Klärung des „Ob“ und des „Wie“ einer sinnhaften Regulierung. [mehr…]
Eine Ausweitung der Plattformregulierung auf alle Endgeräte ist nicht sinnvoll
20.04.15 Von Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, München, ehemaliger Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)
Die von den Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin im Dezember 2014 eingesetzte Bund – Länder – Kommission hat inzwischen ihre Tätigkeit aufgenommen. Jetzt kommt es darauf an [mehr…]
Herausforderung an eine digitale Medienordnung
23.03.15 Von Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien
In seinem Fernsehfilm „Welt am Draht“ erleben wir die computergesteuerte Simulation einer ganzen Kleinstadt. Inszeniert hat dies Rainer Werner Fassbinder. Der Film stammt aus dem Jahr 1973. Realitäten werden in Frage gestellt. [mehr…]
Vorbereitungen für Bund-Länder-Gespräche laufen
10.03.15 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien
Fragen der Vielfaltssicherung, der Kontrolle von Meinungsmacht und der künftigen Sicherung einer lebendigen Öffentlichkeit bleiben auch in der digitalen Gesellschaft von zentraler Bedeutung. [mehr…]
Leitlinien für eine konvergente Medienordnung müssen definiert werden
24.11.14 Von Dr. Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Medien in NRW
Schon lange nicht mehr steht so viel auf der medienpolitischen Agenda der Länder und schon lange nicht mehr geht es um so viel. Nach der erfolgreichen Umstellung der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks geht es jetzt darum, Leitlinien für eine konvergente Medienordnung zu definieren. Die wesentlichen Eckpunkte sind klar: Das veränderte Nutzungsverhalten, die technischen Entwicklungen, die Internationalisierung der Medienmärkte und der Eintritt [mehr…]
Auf dem Weg zu einer digitalen Medienordnung
25.08.14 Von Ilse Aigner, stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Beim Blick auf die Diskussion in der Bund-Länder-Kommission zur Koordinierung medienpolitischer Aktivitäten fällt mir spontan der Satz ein: „Wer zuletzt kommt, den bestraft das Leben“. Ich bin mir sicher, dass die beauftragten Wissenschaftler gute Arbeit abliefern werden, aber ist das nicht schon zu spät? Die Problemfelder sind schon länger bekannt. [mehr…]
Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen
30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln
Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]
