ZDF-Staatsvertrag
ZDF-Fernsehrat dringt auf „bedarfsgerechte Finanzierung“, um Relevanz des ZDF weiter zu sichern
08.09.17 Interview mit Marlehn Thieme, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates
Der ZDF-Fernsehrat werde sich auf seiner nächsten Sitzung im September mit den Vorschlägen des ZDF zur Strukturreform befassen. Es bleibe abzuwarten, so Marlehn Thieme, die Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, ob ARD und ZDF mit ihren Vorschlägen die Regierungschefinnen und -chefs schon überzeugen [mehr…]
Rheinland-Pfalz macht sich für ARD-ZDF-Jugendkanal stark
23.06.14 Interview mit Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 12 Juni mit der Umsetzung des Urteils der BVerfG zum ZDF-Staatsvertrag befasst. So haben sie beschlossen, dass sowohl der Fernseh- als auch der Verwaltungsrat des ZDF verkleinert werden sollen. In den nächsten Wochen sollen vor allem von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung Baden-Württembergs [mehr…]
Es ist für die Rundfunkfreiheit nicht von Nutzen, wenn Regierungsvertreter in den Rundfunkgremien sitzen.
31.03.14 Interviews mit Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Direktor des Instituts für Rundfunkrecht Köln, und Tabea Rößner (B90/Grüne), medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion B90/Grüne
Der ZDF-Staatsvertrag ist in wesentlichen Teilen verfassungswidrig. Die Regelungen über die Zusammensetzung des Fernsehrats und des Verwaltungsrats des Senders verstoßen gegen die Rundfunkfreiheit, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. [mehr…]
Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag
26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]
