Aktuelle Themen

„Bei der Reform des Auftrags und der Finanzierung muss die private Medienindustrie beachtet werden“

„Bei der Reform des Auftrags und der Finanzierung muss die private Medienindustrie beachtet werden“

25.11.2021

Trennung von Auftrag und Finanzierung in der Kritik

25.11. 2021. Interview mit Claus Grewenig, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VAUNET und Bereichsleiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland GmbH und Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht an der Universität Leipzig

Seit 19. November ist der Entwurf zur Reform des Auftrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk öffentlich. Bis 14. Januar 2022 ist Zeit für Stellungnahmen und Änderungsvorschläge. Nach den bisherigen Reaktionen ist zu erwarten, dass die Vorgaben für Unterhaltung, eine mögliche Ausweitung von Nicht-EU-Lizenzfilmen in der Mediathek, die absehbare Expansion der Online-Angebote und die damit verbundene Kostensteigerung, zu Einsprüchen führen werden. Nach Auffassung von Claus Grewenig vom VAUNET sollte der Auftrag „auf die Hauptprogramme und Kernzeiten fokussiert werden. Eine Auslagerung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags in den Bereichen Information, Bildung und Kultur auf Randzeiten, Spartenprogramme oder ins Internet konterkariert den Sinn und Zweck des Auftrags und kann eine Beitragsfinanzierung nicht legitimieren.“
Kritik am Entwurf kommt auch von Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Medienrechtler an der Universität Leipzig: „Das Gegengewicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bezieht sich in erster Linie auf die Bereiche, in denen private Medien Vielfaltsdefizite ausweisen. Eine smarte Regulierung setzt an diesen Funktionsdefiziten an. Diesem Ziel wird der Entwurf nicht gerecht.“ Bei der Ausklammerung der Finanzierung wurde übersehen, so Gersdorf, dass eine Beauftragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Finanzierungsnotwendigkeit nach sich ziehe. Was beauftragt ist, sei zu finanzieren. Das verlange das Verfassungsrecht.
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„Die Schließung von Kultureinrichtungen ist fahrlässig“

„Die Schließung von Kultureinrichtungen ist fahrlässig“

24.11.2021

Kinos leiden erneut unter aktuellen Infektionsschutzverordnungen / Wieder Drehunterbrechungen bei TV-Produktionen

24.11.2021. Interview mit Christian Sommer, Präsident, Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO)

Christian Sommer, Präsident, Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) übt in einem medienpolitik.net-Interview scharfe Kritik an den aktuellen Corona-Maßnahmen. „Vor einem Jahr haben wir dafür gekämpft, dass in dem Katalog des Infektionsschutzgesetzes differenziert wird und Kulturveranstaltungen nicht mit Freizeitangeboten zusammengeworfen werden. Nun könnte der Gesetzgeber differenzieren, setzt aber Kulturveranstaltungen in die Gruppe von Einrichtungen und Betrieben, die leichter geschlossen werden können“, sagt Sommer. Das Kino sei ein sicherer Ort, weil es Einlasskontrollen gibt und jeder Sitzplatz nachverfolgt werden kann. Es gäbe Luftfilter- und weitergehende Hygienekonzepte, die die Viruslast in den Räumen entscheidend verringerten. Hier hätten Filmtheater auch mit den zur Verfügung gestellten Hilfen viel investiert. Dass die vierte Welle in die wichtigen Kinomonate November und Dezember schwappe, sei für die Kinos besonders bitter, bei denen zudem nach zwei Jahren Pandemie das Eigenkapital drastisch zurückgegangen oder gar verloren sei. Auch die Situation beim TV-Ausfallfonds, so Sommer, sei unbefriedigend. Seit Ende September sei der Ausfallfonds II ausgelaufen. Die Branche hänge hier in der Luft. Eventuelle Schäden könnten nicht aufgefangen werden. Die Verlängerung müsse zügig abgestimmt werden, sobald die neue Bundesregierung im Amt sei.
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Nach der Reform des Auftrages, die Reform in den Anstalten

Nach der Reform des Auftrages, die Reform in den Anstalten

Online-Konsultation zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bis 14. Januar 2022

23.11.2021. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Seit Freitag ist der Entwurf einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffentlich. In Form einer Online-Beteiligung ist bis 14. Januar 2022 Gelegenheit für Anmerkungen und Stellungnahmen. Ziel der Länder ist es, bis Ende nächsten Jahres den neuen Medienstaatsvertrag zu unterschreiben. Dieser Entwurf ist das Ergebnis einer fast sechsjährigen, teilweise kontroversen Debatte. Aufgrund steigender Kosten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eines schnellen Wandels der Mediennutzung, sahen sich die Bundesländer unter Druck, den Auftrag sowie die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reformieren. Einerseits nutzen vor allem die Jüngeren immer weniger öffentlich-rechtliche Angebote und zum anderen bestand die Gefahr, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio durch höhere Beiträge an Akzeptanz verlieren. Alle linearen Angebote von ARD und ZDF erreichten 2020 einen Marktanteil von 49 Prozent, beim Hörfunk liegt dieser Anteil knapp über 50 Prozent. Damit entfällt nur rund die Hälfte der Zeit, die alle linearen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauer zusammengenommen mit Fernsehen verbringen, auf öffentlich-rechtlichen Angebote. Rechnet man die Nutzung der Mediatheken oder der weiteren Online-Verbreitung hinzu, ist die Zahl höher, aber Daten über eine Gesamtreichweite existieren nicht. Für die Länder besteht Handlungsbedarf: So sollten ursprünglich der Auftrag und die Struktur so verändert werden, dass der Rundfunkbeitrag mindestens stabil gehalten werden kann und sich die Programme deutlicher von denen privater Rundfunkanbieter unterscheiden. Wie wird der vorliegende Entwurf diesen Ambitionen gerecht?
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„Die europäischen Ambitionen sind das Herzstück unserer Aufgaben“

„Die europäischen Ambitionen sind das Herzstück unserer Aufgaben“

ARTE will Kooperationen mit europäischen Kulturinstitutionen und TV-Sendern weiter ausbauen

22.11.2021. Interview mit Bruno Patino, Präsident von ARTE und Peter Weber, Vizepräsident von ARTE

ARTE setzt seinen Kurs zu einer europäischen Kulturplattform konsequent fort. So wurde jetzt eine Hauptabteilung für die europäische Entwicklung geschaffen, zu deren Funktion Bruno Patino, Präsident von ARTE, sagt: „Da unsere europäischen Ambitionen im Mittelpunkt unseres Unternehmensplans stehen, war es an der Zeit, uns mit einer Struktur auszustatten, die dieser Herausforderung gewachsen ist und die europäische Entwicklung von ARTE in die großen Prozesse des Unternehmens einbindet.“ ARTE wurde 1991 als deutsch-französischer Kultursender mit europäischem Auftrag gegründet. Gegenwärtig werden mehr als 1000 Programme in sechs Sprachen in ganz Europa, und teilweise sogar weltweit, zur Verfügung gestellt. Mehr als 85 Prozent des Programms sind europäischen Ursprungs. Das Angebot „ARTE in sechs Sprachen”, das mit Unterstützung der Europäischen Union finanziert wird, erreicht 70 Prozent der Europäerinnen und Europäer in ihrer Muttersprache. Dieser Anteil soll weiter erhöht werden und auch weitere TV-Sender als Partner gewonnen werden, beispielsweise der spanischen Sender RTVE, oder in Skandinavien bzw. in den baltischen Ländern.
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Smartphones im Vollzeitjob

Smartphones im Vollzeitjob

Smartphone-Nutzung ist ungebrochen hoch, Bildschirmzeit steigt vor allem in der jüngeren Zielgruppe an

18.11.2021. Die mobile Internetnutzung ist durch die Corona-Pandemie noch ein Stück universeller geworden – vor allem beim Einsatz des Smartphones. Ein Rückschluss, den die Kernergebnisse der aktuellen "Mobile 360° Studie" zulässt. Die etablierte Grundlagenstudie der Ad Alliance widmet sich der Einordnung sowie den Entwicklungen und Trends des Smartphone-Marktes. Mehr als 1.400 Nutzende wurden zu ihrem Nutzungsverhalten befragt. Dabei wurden die genutzten Inhalte, die Nutzungshäufigkeit, -situation und -motivation genauer untersucht. Der mobile Alleskönner ist ein sehr persönliches Endgerät und entsprechend präsent bei Nutzern: 96 Prozent greifen mehrmals täglich nach ihrem Smartphone und vor allem in der jungen Zielgruppe der bis zu 29-Jährigen (35%) hat sich die Bildschirmzeit auf mehr als fünf Stunden am Tag gesteigert. Durch seine vielfältigen Funktionalitäten hat das Smartphone geradezu einen Vollzeitjob eingenommen.
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Die Vierte Gewalt

Die Vierte Gewalt

Säule der Demokratie oder Krisenverstärker?

17.11.2021. Von Dr. Ortlieb Fliedner, Rechtsanwalt

In den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts hat das Wort Krise Konjunktur. Nach der Finanzkrise kam die Flüchtlingskrise. Corona-Krise und Klimakrise sind noch aktuell und über allem schwebt wie ein Damoklesschwert die Krise der Demokratie.
Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg sieht u.a. folgende Merkmale, die für eine Krise der Demokratie sprechen: Zustimmung für populistische Parteien, die undemokratische Positionen vertreten, niedrige Wahlbeteiligung, Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie. Die Spaltung der Gesellschaft durch Querdenker, Verschwörungstheoretiker und radikale Impfverweigerer wie der Hass und die Hetze, mit der Politikerinnen und Politiker im Netz überzogen werden, werden ebenfalls als Krisensymptome gesehen. Auch die aktuelle und intensive mediale Beschäftigung mit den Zerfallserscheinungen der Weimarer Republik zeigt, dass die Krise der Demokratie derzeit ein Thema ist.
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„Es an der Zeit, den Wert von Unterhaltung stärker wertzuschätzen“

„Es an der Zeit, den Wert von Unterhaltung stärker wertzuschätzen“

Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist die zentrale Aufgabe der Anstalten, Meinungsvielfalt zu sichern

16.11.2021. Interview mit Stefan Oelze, Vorstand Rosebank AG und Prof. Dr. Oliver Casten-dyk, Partner der Kanzlei Brehm & von Moers in Berlin

In Deutschland hat es das Unterhaltungsfernsehen schwer, schnell ist von "bloßer Unterhaltung" die Rede. Das Profane klingt durch, aber wird ihr das gerecht? Dieses Image der Unterhaltung findet auch ihren Niederschlag in medienpolitischen Debatten, etwa in der aktuellen Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Auftrag. Dann heißt es, der Programmauftrag müsse stärker auf den „Kernauftrag“ von ARD und ZDF beschränkt werden, zu dem - am Ende - nur Information, Bildung und Kultur gehörten. Diese Diskussion wird nicht nur in der Medienpolitik, sondern auch Sender-intern geführt, z.B. in deren Gremien und war zuletzt auch Teil der Debatte auf der Partizipationsplattform „#meinfernsehen2021“ des Grimme-Instituts. Hier setzt die Veranstaltungsreihe „Der Wert der Unterhaltung“ an, mit der die Produzentenallianz, der Film- und Medienverband NRW und das Grimme-Institut zur Debatte um das Unterhaltungsfernsehen beitragen wollen. In drei Werkstattgesprächen soll das Verständnis „Vom Wert der Unterhaltung“ vertieft werden, denn die Inhalte und Wirkungen von fiktionalen und non-fiktionalen Unterhaltungsformaten sind vielfältiger als allgemein bekannt. Fragen an die beiden Mitorganisatoren Stefan Oelze, Rosebank AG und Oliver Castendyk, Kanzlei Brehm & von Moers.
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Eine Regulierung von Desinformation ist möglich

Eine Regulierung von Desinformation ist möglich

11.11.2021. Medienanstalt NRW veröffentlicht juristisches Gutachten des Leibniz-Instituts für Medienforschung zu adäquaten Maßnahmen gegen Desinformation

Desinformationskampagnen zu verhindern, ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung zu gefährden – das ist eine der dringendsten Herausforderungen für unsere Demokratien. Das von der Landesanstalt für Medien NRW in Auftrag gegebene Gutachten des Leibniz-Instituts für Medienforschung „Desinformation – Risiken, Regulierungslücken und adäquate Gegenmaßnahmen“ bietet dazu erste Ansätze. Ziel des Gutachtens war es, ein differenziertes Verständnis von Risiken für individuelle Rechte und gesellschaftliche Interessen und von bereits geltenden Gesetzen gegen die gezielte Verbreitung von Falschinformationen zu gewinnen. Außerdem sollen konkrete Ansätze für eine mögliche zukünftige Regulierung von Desinformation aufgezeigt werden. Prof. Dr. Wolfgang Schulz vom Leibniz-Institut für Medienforschung stellt zum Gutachten fest: „Die Governance von Desinformation ist komplex. Es gibt dafür in einem Rechtsstaat keine einfachen Lösungen, auch wenn man sich das wünschen mag. Der Staat kann in der Regel nur dann an die Unwahrheit einer Aussage Folgen knüpfen, wenn eine unabhängige Stelle – etwa ein Gericht – dies geprüft hat. Das muss auch angesichts der Menge von Kommunikation im Netz auf Extremfälle beschränkt bleiben.“
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Das Filmförderungsgesetz wird dem digitalen Zeitalter nicht mehr gerecht

Das Filmförderungsgesetz wird dem digitalen Zeitalter nicht mehr gerecht

10.11.2021. Neue Bundesregierung muss Rahmenbedingungen der Film- und Fernsehwirtschaft verbessern

Im Mai dieses Jahres hatte der Deutsche Bundestag als Übergangsgesetz mit einer Laufzeit von nur zwei Jahren die kleine Novelle des Filmförderungsgesetzes verabschiedet. Es tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Eine große Reform soll ab 2024 folgen. Viele Branchenverbände erwarten vor allem grundlegende Veränderungen bei der Filmförderung. Dazu gehört auch der Verband Technischer Betriebe für Film und Fernsehen (VTFF). Weniger Bürokratie, bessere Rahmenbedingungen, mehr gezielte Förderung statt dem unseligen Gießkannenprinzip – mit einem Positionspapier zur Reformierung der Filmförderung des Bundes geht der VTFF in die Offensive. Der Verband fordert von der neuen Bundesregierung nichts weniger als eine grundlegende Reform der bisherigen Filmförderung, die durch eine historisch gewachsene Vielzahl von Fördertöpfen und ein in die Jahre gekommenes rechtliches Regelwerk gekennzeichnet sei. Diese weitreichende Überarbeitung sei dringend geboten, wenn Deutschland im Digitalzeitalter als Filmproduktionsstandort künftig noch eine international wahrnehmbare Rolle spielen will.
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„Wir müssen auch produktive Irrtümer zulassen“

„Wir müssen auch produktive Irrtümer zulassen“

Drehbuchautoren fordern weniger Formatierungsdruck und mehr Experimente bei öffentlich-rechtlichen Sendern

09.11.2021. Interview mit Sebastian Andrae, Vorstand Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD)

Nie war die Nachfrage nach Werken von Drehbuchautorinnen und -autoren größer als heute. Die Bedeutung der Arbeit professioneller Erzählerinnen und Erzähler insbesondere für die Serienproduktion und für innovative digitale Formate steht außer Frage, ihr Berufsfeld erweitert sich rasant. Zur Agenda des VDD, der zentralen Berufsvertretung der Drehbuchautorinnen und -autoren in Deutschland mit inzwischen fast 600 Mitgliedern, zählen Honorarvereinbarungen für den SVOD-Bereich, die dringend notwendige Abkehr vom Formatierungsdruck im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, die Fortentwicklung des Urheberrechts sowie die verstärkte Förderung von Autorinnen und Autoren für das Kino bis zur Würdigung auf Festivals, Verbesserungen der Bedingungen im Bereich Kinderfilm, Nachwuchsförderung und Networking - das sind einige Stichworte der Zukunftsagenda des VDD. Wenn man es ernst meine mit Film und Serie als Ausdrucksform, überrasche man das Publikum mit dem Unerwarteten, so der gefragte Drehbuchautor Sebastian Andrae. „Das erzählerisch und filmisch professionell zu formen, ist natürlich ein komplexer Prozess, und hier müssen wir zunehmend auch produktive Irrtümer zulassen. Das ist bisher keine deutsche Stärke. Das Klammern an Bewahrtes und Bewährtes führt zum Verlust an Originalität und letztlich zur Enttäuschung des Publikums. Das schaut dann aber wahrscheinlich längst woanders.“
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