Suche nach: "Notz"
13.02.14 Rede von Dr. Konstantin von Notz MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Zeit der Erkenntnis ist vorbei; die hatten wir in der 17. Wahlperiode. Viele der jetzt diesem Ausschuss zugehörigen Abgeordneten und die 17 Sachverständigen haben das Defizit des Bundestages in Sachen Internet und Digitalisierung in drei Jahren mit viel Fleiß behoben. Herausgekommen sind 400 Handlungsempfehlungen [mehr…]
© Deutscher Bundestag
Die Rede in Schriftform können Sie hier nachlesen. [mehr…]
© Deutscher Bundestag, 18.04.13
Am 18. April fand die abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag statt.
Die Rede in [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wir als Gesetzgeber müssen uns mit den massiven gesellschaftlichen Umbrüchen, die mit dem Internet und der Digitalisierung einhergehen, intensiv beschäftigen und diesen Wandel vor allem politisch aktiv gestalten. Diese Einsicht stand am Anfang der Enquete-Kommission, deren Arbeit wir heute mit dieser Debatte abschließen. [mehr…]
01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNES90/GRÜNEN-Bundestagsfraktion.
Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]
Gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ist überfällig
05.10.15 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion sowie Obmann im Ausschuss „Digitale Agenda“
Die Netzneutralität, also die gleichberechtigte Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets [mehr…]
Gesetzliche Regelung zur Wahrung der Netzneutralität
09.12.14 Von Dr. Konstantin von Notz, MdB, Netzpolitischer Sprecher B90/Die Grünen
Das Prinzip der Netzneutralität, also die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur von grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität besteht die Gefahr, die [mehr…]
Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf
22.08.14 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion
Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter [mehr…]
© UdL Digital 2014
Er ist tatsächlich Wirklichkeit geworden: Der Bundestag hat den neuen, ressortübergreifenden Hauptausschuss namens „Digitale Agenda" eingesetzt. Derweil liefern sich die Ministerien [mehr…]
